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Kahla, den 06. September 2001

WAV Kahla nun doch nach Jena?

Zwei neue Urteile sind soeben gefällt worden, die Wirtschaft und Bewohner des WAV-Verbandsgebietes in ihrem Bestreben für eine echte und langfristige Fusionsalternative bestärken.

Das OVG Weimar entschied, daß der ZWA Hermsdorf rechtlich nicht existent ist und einer grundsätzlichen Neugründung bedarf. D. h., daß eine formale Neuveröffentlichung einer Verbandssatzung nicht ausreichend ist, sondern jede Kommune einen neuen Beschluß zu fassen hat, ob sie einem neugegründeten Verband "ZWA" beitreten will. Von einem halben Dutzend Gemeinden ist bereits bekannt, daß sie einen solchen Beschluß nicht fassen werden!
Damit kommt in den Streit um den Beitritt des maroden WAV Kahla zu einem Nachbarverband ganz neue Bewegung. Die rechtlichen Folgen des OVG-Beschlusses sind noch nicht völlig absehbar - Fakt jedoch ist, daß damit ein Beitritt des WAV zum ZWA in weite Ferne gerückt sein dürfte.

Das zweite Urteil belohnt die 14 Bürger, die einst gegen die WAV-Gebührenbescheide von 1996 vorgegangen sind. Diese Bescheide sind nach dem Beschluß des VG Gera unrechtmäßig, da der Verband zu diesem Zeitpunkt rechtlich ebenfalls nicht existiert hat.
Damit hat sich wiederum gezeigt, daß nur gewinnen kann, wer kämpft! Auch und vor allem, wenn wie in diesem Fall dabei einige Jahre verstrichen sind...

Der Vorstand der BIG