Kahla, den 21. Noember 2001

Bürgerinitiative stärkt ihre Schlagkraft

Auf ihrer Mitgliederversammlung vergangene Woche hat die Bürgerinitiative (gegen überhöhte Abgaben) Kahla und Umgebung e. V. ihre zurückliegende Tätigkeit ausgewertet sowie einstimmig ihren alten Vorstand auch wieder zum neuen gewählt.

Bedeutendster Punkt des Abends war jedoch der sich anschließende Beitrittsbeschluß unserer Bürgerinitiative zur überregionalen "Bürgerallianz Thüringen gegen überhöhte Kommunalabgaben e.  V.", die mit über 26.000 Mitgliedern im Freistaat bereits zu beachtlicher Schlagkraft angewachsen ist.

Danach folgten umfangreiche Informationen an die Mitglieder.
Nach der Entscheidung des OVG Weimar vom 30. August und dem rechtlich zweifelhaften Versuch einer Neugründung des ZWA  Thüringer Holzland  lehnen es neun Kommunen, die eine einwohnermäßige Mehrzahl im dortigen Verbandsgebiet verkörpern, weiterhin ab, dem neuen Verband beizutreten, solange die schriftlichen Urteilsbegründung sowie das Zahlenmaterial einer wirtschaftlichen Auseinandersetzungsbilanz nicht vorliegen. Insbesondere letztere sehen wir als problematisch an, da es ja nicht einmal eine Eröffnungsbilanz gegeben hat.
Ein Beitritt des WAV Kahla zum ZWA ist somit wirtschaftlich und rechtlich mehr denn je unverantwortbar. Da die Schulden dennoch weiter drastisch steigen, fordern wir Landesregierung und Regionalpolitiker zum wiederholten Male auf, das bereits vor anderthalb Jahren eingeforderte Alternativkonzept zu realisieren, d. h. den Wasserverband Kahla auf gesunde Nachbarverbände aufzuteilen.

Der Vorstand der BIG