Klär-Werk 2/98


Lizenz zum Gelddrucken erteilt!

Als "Lizenz zum Gelddrucken" bezeichnete der Betriebsführer Geister des WAV Kahla bereits mehrfach in aller Öffentlichkeit den Betreibervertrag zur Kläranlage Kahla.
Jetzt übenimmt der WAV Kahla nach Beschluß der Verbandsversammlung vom 07. 07. 1998 die Kläranlage (samt Betreibervertrag), mit allen weiteren Folgen!
Durch die - wieder durch eine öffentliche Äußerung des Wirtschaftsprüfers Bellefontain in aller Öffentlichkeit bestätigte - kriminelle Verwendung von Fördermitteln für die Kläranlage, die der WAV nicht und schon gar nicht entsprechend der Förderrichtlinien eingesetzt bzw. an den Kläranlagenbetreiber weitergeleitet hat, war ein Zustand erreicht, daß der private Betreiber der Kläranlage Kahla sich so weit finanziell in die Enge getrieben fühlte, daß er einer "feindlichen" Übernahme durch den WAV letztlich zustimmte.
Daß der WAV damit ein "Schnäppchen" macht, ist unbestritten - knapp 1 Mio DM für den Gesamtkomplex Kläranlage - besser geht's nimmer!
Trotzdem - die Leidtragenden werden wieder die Bürger sein, und zuallererst die der Stadt Kahla!
Alle Beschwichtigungen des Betriebsführers Geister des WAV am Vorabend der entscheidenden Verbandsversammlung konnten die Bedenken der Kahlaer Stadträte nicht entkräften, daß letztlich die Kosten vor allem auf die Kahlaer Bürger umgelegt werden.
Die besten Voraussetzungen sind geschaffen mit dem Stimmenverhältnis der Verbandsräte im WAV, an dem mit demokratischen Mitteln nichts zu ändern ist. Wenn es diesen paßt, werden alle Kosten je nach Lust und Laune auf Kahla umgelegt, die Damen und Herren haben es ja in aller Öffentlichkeit so kundgetan.
Aber - Betriebsführer Geister betonte es am 06. 07. 98 auch: die juristische "Grauzone", die derzeit hinsichtlich der "Beitragsfähigkeit" nichtleitungsgebundener Einrichtungen zur Abwasserentsorgung noch besteht, kann und wird ganz sicher in allernächster Zeit geschlossen werden, so daß dann alle "Dörfler" auch mit zahlen dürfen - ohne einen Kläranlagenanschluß zu haben und unter der Prämisse, daß der WAV die Fäkalschlammentsorgung in eigener Regie und natürlich unter eigener Kostenrechnung durchführen will.
Die Ankündigung, die "Globalberechnung" des WAV zu überarbeiten, muß in mehrfacher Hinsicht ganz aufmerksam betrachtet werden.
Ein Grund dafür ist sicher die Notwendigkeit für Korrekturen hinsichtlich des beplanten Verbandsgebietes, die aus den massiven, von der BIG unterstützten Widersprüchen gegen die Beitragsbescheide des WAV resultieren. Kanalleitungen bis Weißen oder Engerda wird es mit großer Sicherheit nicht geben diese "Gigantomanie" der Planer ist viel zu teuer angesichts der Finanzlage in den öffentlichen Kassen und weil eben auch im Gegensatz zur Kläranlage Kahla dafür keine Fördermittel ausgereicht werden.
Also muß ein kleineres "Einzugsgebiet" für die über Kanalleitungen angeschlossenen Bürger in die neue Globalberechnung eingebracht werden.
Das Problem besteht nur darin, dieses Gebiet festzulegen.
Ist es realistisch, dann ist es mit Sicherheit viel zu klein, um die Kläranlage Kahla auszulassen, was aber aus Sicht des WAV sein muß, will er doch damit ordentlich Geld verdienen. Ist es wieder viel zu groß, bietet es wieder gute Angriffspunkte für Widersprüche.
Von Herrn Geister wurde jedenfalls schon angekündigt, daß das Gebiet der "angeschlossenen" Gemeinden nicht nur Kahla umfassen soll. Es wird nun interessant sein, wie sich dann die "Fraktionen" unter den Verbandsräten der Umlandgemeinden bilden und wer dann weiter mit wem gegen wen stimmt!
Es wird auch interessant, wie sich die Kosten für die Fäkalschlammentsorgung entwickeln. Das es bei den bisherigen Kosten bleibt, ist sehr unwahrscheinlich, denn wenn es nicht zu einer Änderung der Beitragserhebung auch für nichtleitungsgebundene Entsorgung kommt, wird sich der WAV mit Sicherheit etwas einfallen lassen, um auch von allen Bürgerlnnen außerhalb von Kahla und Großpürschütz sich seine Einnahmen zu sichern, ganz gleich wie!
Eine Lösung muß ja gefunden werden, daß die Kläranlage Kahla ausgelastet wird und das erwartete Geld einbringt!




Zurück