21. 05. 2010- Die BIG im Stadtrat Kahla von Jürgen Sommermeyer, Stadtrat Kahla
Seit 1997 ist die BIG im Stadtparlament vertreten, anfangs mit 4, später mit 3 Sitzen. Im Ergebnis der Kommunalwahl 2009 sind der BIG im Stadtrat noch 2 Sitze von vormals 4 verblieben.
Nach der Geschäftsordnung des Stadtrates haben wir Fraktionsstatus und sind in allen Ausschüssen vertreten.
Das Ergebnis ist nicht zufriedenstellend war, aber im Anbetracht der finanziellen und organisatorischen Möglichkeiten nicht anders zu erwarten. Hinsichtlich der finanziellen Aufwendungen waren in der Vorbereitung der Wahl Grenzen gesetzt worden, keine Beitragsgelder unserer Mitglieder für den Wahlkampf zu verwenden.
Lediglich für die Wahl zum Kreistag hatte der erweiterte Vorstand den Beschluss gefasst, dass die Vorstandsmitglieder eine Spende aus privaten Finanzmitteln überweisen, so wurde das Beitragsaufkommen der Mitglieder der BIG nicht angetastet. Der Erfolg rechtferigt die Verfahrensweise: Im Kreistag sind wir erstmals als Fraktion mit 3 Mitgliedern vertreten.
Zum Stadtrat Kahla:
Folgende Ausschüsse sind gebildet:- Hauptausschuss
- Finanzausschuss
- Bau- und Gewerbeausschuss
- Umweltausschuss
- Kultur- und Sozialausschuss
Die Stadt Kahla ist Eigentümer von ca. 300 ha Kommunalwald, hier wurde der Vertreter der BIG in den Forstamtsausschuss berufen.
In den Aufsichsrat der städtischen Wohnbau GmbH wurde eine Frau aus der Mitgliedschaft der BIG und Mieterin gewählt.
Wenn wir im Stadtrat mit insgesamt 21 Mitgliedern (inkl. Bürgermeister) nur 2 Sitze inne haben, so haben wir die Möglichkeit, in den Ausschüssen in der Vorbereitung der Beschlüsse uns mit unseren Vorschlägen, Hinweisen und Gedanken einzubringen.
Wir sind der Meinung, dass die aktive Mitarbeit in den Ausschüssen für uns den besten Spielraum bietet, im Interesse der Bürger und der Entwicklung unserer Stadt zu handeln.
Als Mitglieder einer Bürgerinitiative unterliegen wir keinerlei Parteidisziplin in unserer parlamentarischen Arbeit, somit sind wir frei von dieser Art von Zwängen. Dabei können sich in der Mehrheitsfindung durchaus ganz praktikable Entwicklungen mit Mitgliedern anderer Fraktionen ergeben.
Ein paar Bemerkungen zu den programmatischen Schwerpunkten unserer parlamentarischen Tätigkeit:
Mit Beginn unserer Arbeit haben wir uns mit den Kommunalabgaben, insbesondere den Wasser- und Abwasserbeiträgen auseinandergesetzt. Auf Grund unserer Initiative wurde eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aller Fraktionen gebildet, die den Bürgermeister in der Entscheidungsfindung zur Wasser- und Abwasserproblematik beraten hat.
Schon in der ersten Legislaturperiode haben wir uns für die Vereinsarbeit stark gemacht und für die Übertragung der genutzten Grundstücke in Vereinseigentum geworben. Damit konnten die Vereine mehr Selbständigkeit für die Finanzierung baulicher Veränderungen entwickeln.
Die gleichen Schritte wurden mit Erfolg bei der Übertragung der Kindereinrichtungen in Eigentum der freien Träger gegangen zum Wohle unseres Nachwuchses. In der Kinder- und Jugendbetreuung gibt es fraktionsübergreifend großen Konsens.
Im Bau- und Gewerbeausschuss bringen wir uns durch aktive Mitarbeit mit Vorschlägen zu den Vorhaben ein. Durch beharrliches Bemühen konnten wir mit Hilfe des IB und Förderung des Arbeitsamtes eine grundlegende Erneuerung und Instandsetzung der Sportanlagen auf dem Weg bringen. Dieses Vorhaben belastete den Stadthaushalt nicht.
Ein besonderer Schwerpunkt kommt gegenwärtig der Arbeit des Finanzausschusses im Hinblick der Finanzkrise zu. Hier ist neben der Erarbeitung des Haushaltes und Verabschiedung durch den Stadtrat der Finanzbedarf von Bedarfträgern zu prüfen und nach Möglichkeit abzusichern. Eine aktive Mitarbeit ist hierbei gefordert.
Durch unseren maßgeblichen Einsatz für unseren Kommunalwald konnte die Erschließung über Wegebau als auch der ökologische Umbau, ca. 10 % der Fläche (Mischwald, resistende Sorten), realisiert werden. Der Aufwand Eigenanteil wurde durch Holzvermarktung finanziert.
Für diese Wahlperiode sind unsere Schwerpunkte in der parlamentarischen Arbeit auf Finanzen, Bildung- und Ausbildung, Gewerbe und Vereinsarbeit gesetzt.
21. 05. 2010- Heute beginnen wir mit dieser Kolumne mit Berichten unserer Abgeordneten in den Gemeinde- und Stadträten sowie im Kreistag.
Die Beiträge werden in unregelmäßigen Abständen erscheinen, je nach Erfordernis und Zeitfond der Schreiber.
