Mittwoch, den 14. 11. 2001
Trotz Fußball-Schicksalsspiel gut besucht:
Schon traditionell im Speisesaal des Kahlaer Porzellanwerkes (wir danken den Wirtsleuten!) fand heute unsere nicht-öffentliche Mitgliederversammlung statt.
Nach der Rechenschaftslegung über die Arbeit des vergangenen Jahres wurde der alte Vorstand einstimmig (!) auch wieder zum neuen gewählt.
Inhaltsschwerpunkte nach der Wahl waren:
(1) Die Aufnahme unserer Bürgerinitiative in die überregionale "Bürgerallianz Thüringen gegen überhöhte Kommunalabgaben e. V." (kurz: "BTüK", Satzung im Download-Bereich).
Aus Hermsdorf war dazu extra Herr Jörg Delinger von der Bürgerallianz angereist, um diese detailliert vorzustellen und konkrete Fragen zu beantworten.
Übrigens hat die Bürgerallianz seit vergangener Woche bereits 26.000 Mitglieder. Sie legt Wert darauf, parteienunabhängig und eine "Vereinigung der Unzufriedenen" zu sein.
Unsere Schlagkraft wird sich durch diese Mitgliedschaft deutlich erhöhen, hat die Bürgerallianz doch bereits deutliches Gehör im Thüringer Innen- und anderen Ministerien erreicht.
Der Beitrittsbeschluß erfolgte dementsprechend ebenfalls einstimmig!
(2) Rechtsanwalt Suck erläuterte ausführlich den Stand der Verfahren gegen die 2000er Bescheide, die Verfahren der Abwassergebühren-Rückforderungen bis einschließlich 1999 sowie die rechtlichen Probleme der Existenz von WAV und ZWA.
(3) Weitere Infos:
In der Presse ist es ruhig - ergo passiert viel im Hintergrund.
Neben interessanten Gerüchten um eine völlige Neuaufteilung der umstrittenen Verbandsgebiete ist auch nach wie vor der Neugründungsversuch des ZWA "Thüringer Holzland" rechtlich zweifelhaft. Die Vorgaben des OVG wurden nicht eingehalten.
Entgegen offizieller Angabe treten nicht nur eine, sondern ein knappes Dutzend
Kommunen dem ZWA weiterhin nicht bei!
Hans-Peter Perschke, Vorsitzender von WAV und ZWA, lügt, wenn er behauptet, daß nach der erfolgten Tiefenprüfung alles in Ordnung wäre. Bisher erfolgte diese nur satzungsmäßig und ein Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht. Das Ergebnis der kalkulatorischen Überprüfung steht weiterhin aus und wird seitens Innenminister Christian Köckert mit allergrößten "Bauchschmerzen" erwartet...
Passend zum Thema wurde dieser Artikel im Saal bekanntgemacht:
TLZ-Artikel vom 14. 11. 2001