Mitgliederinfo 1/98


Ein Sieg, und was daraus wird

Ein Eilverfahren, Verfahrenskosten weniger als 100,- DM einschließlich anteiligen Kosten für den gegnerischen Anwalt, und im Ergebnis eine beeindruckende Summe:
Wenn alle Kunden des WAV Ihr Geld zurückfordern würden, das der WAV im 1. Halbjahr 1996 unrechtmäßig eingetrieben hat, müßte dieser ein Viertel seiner Einnahmen wieder hergeben, insgesamt 1.28 Millionen DM!
Wieviel es tatsächlich wird, liegt nun vor allem an der Konsequenz, mit der S i e vom WAV Ihr Geld zurückfordern.
Entsprechend der heutigen Rechtssprechung bedeutet dieser Gerichtsbeschluß eben nicht, daß jeder automatisch sein Geld zurückbekommt!
Widerspruch einlegen, ggf. unter Vorbehalt zahlen und dann unter Berufung auf ein entsprechendes Urteil sein Geld zurückfordern, muß jeder für sich selbst tun.
" D i e " BIG kann im Einzelfall den Einzelnen beraten, aber im "Rundumschlag" für alle auf einmal überhaupt nichts tun.
Wichtig ist und bleibt: sich informieren (lassen), selbst entsprechende Schritte tun (mit unserer Hilfe), sich nicht vom Gegner irre machen lassen - mit Drohungen soll fast regelmäßig abgeschreckt werden. Nur so kommen wir voran. Je mehr diesen Weg gemeinsam gehen, desto wirkungsvoller nach außen und desto erfolgversprechender können wir handeln.
Nicht vergessen - die nächsten Wahlen stehen vor der Tür und die etablierten Parteien fürchten nichts mehr als den Unmut des potentiellen Wählers.
Wenn wir 1998 nicht einen entscheidenden Schritt vorankommen, wann dann. Nach der Wahl wohl kaum mehr, außerdem durfte es dann für vieles einfach "zu spät" sein.
Wer die Medien verfolgt weiß, daß die Probleme überall die gleichen sind und sich überall der Widerstand organisiert und die Bürgerinitiativen die ersten Erfolge feiern.
Die Herren (und Damen) Politiker versuchen, abzuwiegeln, zu beschwichtigen, schönzufärben, mit irgendwelchen "Mauscheleien" unter Ausnutzung des "Parteienfilzes", der hier im Osten inzwischen mindestens genauso groß ist wie in den alten Bundesländern, großzügige "Fördergeschenke" zu verteilen, um die lautesten Schreihälse zu beruhigen oder aber einfach zu versuchen, den Widerstand aufzuweichen, die Bürgerbewegungen zu spalten!
Wer darauf hereinfällt, ist selbst dran schuld! Bestes Beispiel ganz in der Nähe der "Dauerbrenner" Alten- und Pflegeheim Hummelshain. über 1,5 Millionen Mehrkosten wegen des politischen Standortes Hummelshain (die Herren Mascher und Fiedler hatten das Sagen!) gegenüber jedem anderen Standort werden das Heim in den Konkurs treiben, bevor es eröffnet. Wer aus der Region wird sich denn die zwangsläufig astronomisch hohen Pflegekosten dort leisten können?
Und genau so läuft es überall - wehrt Euch - rechtzeitig!


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