- Gebührenfinanzierung statt Beiträge !
21. 10. 2006- 220.000 auf den Großdemos in Berlin und weiteren deutschen Großstädten!
"Das geht besser. Aber nicht von allein!" - Gegen Steuererhöhungen, Gesundheits"reform" und Sozialabbau!
16. 10. 2006- Werner Rügemer hält Vortrag in Weimar!
Ein derzeit oft genanntes und in zahlreichen Kommunen favorisiertes Modell zur Entlastung der kommunalen Kassen ist Public Private Partnership (PPP) - oder: Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP). Dieses Modell verfolgt das Ziel, über langfristige Verträge zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft öffentliche Infrastrukturprojekte effizienter und damit kostengünstiger zu realisieren als bisher.
Versuche, dieses Ziel zu erreichen, sind in der Bundesrepublik bereits vielfältig unternommen worden, insbesondere auch im Wasser- und Abwasserbereich. Die Erfahrungen wurden jedoch bisher öffentlich kaum ausgewertet. Dem hat sich der kritische Publizist und Berater Dr. Werner Rügemer anhand zahlreicher Beispiele gewidmet...
Vortrag im Weimarer Pfarrhaus der Jakobskirche (Am Jacobskirchhof 9), Eintritt frei!
Siehe auch unser Buchtip!
14. 10. 2006- Vernetzungstreffen von "Wasser in Bürgerhand" in Eisenach:
Die rührige Bürgerinitiative in Eisenach ist diesmal Gastgeber für das Vernetzungstreffen der bundesweiten Initiative "Wasser in Bürgerhand" (W!B). Von Baden-Württemberg ("Unser aller Wasser") bis Mecklenburg-Vorpommern ("Abwasser marsch!") tauschen sich die Vertreter über länderspezifische Probleme im Zuge der zunehmenden Versuche der Kommerzialisierung des Wassers aus. Es werden Abwehr- und Informationsmöglichkeiten, Bündnisse und Vernetzungsstrategien diskutiert.
09. 10. 2006- Antworten auf aktuelle Fragen zu Beitragsbescheiden und anderen Kostenforderungen durch den ZWA "Holzland"
Der ZWA "Holzland" sorgt derzeit im Saale-Holzland-Landkreis wieder für Unruhe mit- Abwasserbeitrags-Bescheiden,
- Kostenforderungen für Erneuerungen von Grundstücksanschlüssen,
- Forderungen, Übergabeschächte für Abwasser auf eigene Kosten und auf dem eigenen Grundstück zu errichten und
- dem "ewigen" Thema "Fäkalschlammabfuhr", wo der Verband unter Androhung von Bußgeldbescheiden die jährliche Abfuhr fordert - ob das für die Anlage notwendig oder biologisch sinnvoll ist oder nicht...
26. 09. 2006- Interessanter Presse-Artikel in der heutigen OTZ ¹ zum Grundsatzurteil des OVG Weimar zu den Abwasserbeiträgen.
18. 09. 2006- Schriftliche Begründung des OVG Weimar
für Grundsatzurteil in Abwasserbeitrags-Fragen liegt vor! Siehe Rechtliches!
16. 09. 2006- Sternmarsch gegen die große Koalition und deren "Reformen" in Berlin
Drei Demonstrationszüge - ab Ostbahnhof, U-Bhf. Kottbusser Damm und am S-Bhf. Prenzlauer Allee - marschieren nach Auftaktkundgebungen in Richtung am Alexanderplatz. Von dort geht es nach einer Begrüßung der Teilnehmer in einem gemeinsamen Demonstrationszug weiter zum Brandenburger Tor, wo die Abschlusskundgebung stattfindet.
Berlin als Hauptstadt der Bundesrepublik und als touristischer Anziehungspunkt liegt in der besonderen Aufmerksamkeit nicht nur in der Bundesrepublik. Am Vortag der Landtagswahlen in Berlin soll deshalb ein Zeichen gesetzt werden.
Mehr Infos: www.bundesweite-montagsdemo.com.
11. 09. 2006- 5 Jahre nach "9/11"
"... die Opfer unter der Zivilbevölkerung des sogenannten 'Krieges gegen den Terror' übersteigen die direkten Opfer durch Terroranschläge noch um das Fünfzigfache. Würde wirklich der Schutz von Menschenleben im Visier der Politik stehen, hätte sauberes Trinkwasser für alle Menschen oberste Priorität der internationalen Politik.
Die Zahl der Opfer durch Terroranschläge ist jedoch unbestreitbar gestiegen. Aber dies ist eher eine Folge des angeblichen Krieges 'gegen den Terror'", der bei genauerer Betrachtung die internationale Terrorgefahr aber weiter dramatisch angeheizt hat.
... Er dient der Legimitation einer neo-imperialen Politik der USA, einer Politik, von der wir eigentlich schon glaubten, dass sie überwunden wurde... Und es ist eine zunehmend menschenverachtende Politik, die auch vor den eigenen Landesgrenzen nicht halt macht.
Willkommen im Imperium des 21. Jahrhunderts"...
Zitiert aus: Hans Boës "Staatliche Willkür in den USA", Teil 2 - "Abbau der Demokratie".
Siehe auch: 2001, 2002, 2003, 2004 und 2005.
04. 09. 2006- 100. Montagsdemonstration in Jena
Seit August 2004 organisiert das "Jenaer Bündnis gegen Sozialabbau" Montagsdemonstrationen, auf denen es nicht nur um die Folgen von Hartz IV geht - auch die Gesundheits"reform" und Kürzungen in allen Bereichen der Daseinsfürsorge sorgen für eine weitere Verschärfung sozialer Probleme.
Mehr Infos: www.mobb-jena.de.
03. 08. 2006- Kommunalaufsicht lehnt Widersprüche gegen Abwasserbescheide ab
Eine Reihe von Bürgern aus dem ZWA-Einzugsgebiet erhält dieser Tage ablehnende Widerspruchsbescheide auf ihre Widersprüche gegen die Beitragsbescheide zur Herstellung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung des Zweckverbandes (Abwasser-Beitragsbescheid).
Wahren Sie unbedingt die Vier-Wochen-Frist und leiten Sie nun den Klageweg ein!
21. 06. 2006- Grundsatzurteil des OVG Weimar in Abwasserbeitrags-Fragen ergangen!
Siehe Rechtliches!
05. 06. 2006- G L O B A L E 0 6
Globalisierungskritische Filmtage in Thüringen. Heute 20.00 Uhr im "Cafe Wagner" Jena (Wagnergasse):
"W a s s e r u n t e r m H a m m e r" (Dt. 2005)
Eine haarsträubende Dokumentation über Strategien und Praktiken der Akteure der Wasser-Privatisierungen und ihre verheerenden Konsequenzen. Konnte in Hamburg die geplante Privatisierung der Wasserwerke durch ein erfolgreiches Volksbegehren 2004 ("Unser Wasser Hamburg") vorerst verhindert werden, herrschen in Berlin zwei Global Player über den wertvollen Wasserschatz: Der französiche Riese Veolia und die zum deutschen RWE-Konzern gehörende Thames Water. Mit verheerenden Konsequenzen für die Stadt: Seit der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe 1999 ist die Zahl der Angestellten um über 2000 gesunken, die Wasserpreise stiegen um über dreißig Prozent und allein im Jahr 2004 verzichtete Berlin auf 41,2 Mio € Einnahmen für den Haushalt, um dem Konsortium eine jährliche Renditegarantie von acht Prozent zu sichern. Der Unmut in der Stadt wächst...
www.wasser-in-buergerhand.de, www.menschen-recht-wasser.de
Das Besondere: Für das Nachgespräch zum Film konnte die Regisseurin des Filmes, Leslie Franke, gewonnen werden!
Zusatzfilm "La Lucha Del Agua" ("Der Kampf um Wasser", Mexiko 2001)
Eine Zapatistengemeinde baut mit Hilfe umliegender Gemeinden ein unabhängiges System der Trinkwasserversorgung auf. Dieses Konzept trägt dazu bei, Krankheiten zu bekämpfen und die Trinkwasserquellen zu schützen. Der zapatistische Kampf um Wasser reiht sich ein in die Widerstandsbewegung gegen die einseitigen Entwicklungspläne der mexikanischen Regierung...
www.kerntv.de
Komplettes Jenaer GLOBALE 06-Programm (1.875.398 Byte).
03. 06. 2006- Trotz strömenden Regens: Über 10.000 Menschen bei der bundesweiten Demo in Berlin!
"Schluß mit den Reformen gegen uns!" - Gemeinsam gegen Massenentlassungen, Sozialabbau, innere Aufrüstung und Krieg!
"Dieses Wirtschaftssystem geht über Leichen", erläuterte einer der beeindruckendsten Redner, Gregor Böckermann von der Initiative "Ordensleute für den Frieden". Obwohl selbst bereits älteren Jahrgangs, zeigte er sich fest davon überzeugt, daß er den Zusammenbruch dieses Systems noch erleben wird! Und nebenbei zitierte er auch dies:
"Die BRD war schlauer:
Das Geld ist jetzt die Mauer!"
Mehr Infos: www.protest2006.de.
29. 05. 2006- Start Thüringer "Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik"
Unterstützen auch Sie diese Initiative, um den fortwährenden Exodus aus unserem Land aufzuhalten!
Ein ideelles Zeichen setzen Sie außerdem, wenn Sie ein gelbes Bändchen sichtbar an Ihrem Fahrzeug befestigen!
20. 05. 2006- 5 Jahre B.I.G. im Internet!
12. 05. 2006- Petitionsinitiative!
Thüringer Gesetzgebung und Rechtssprechung gebrauchen in Beitragsfragen den Begriff "besonderer Vorteil" regelmäßig nicht im wirklichen Wortsinne, sondern zum Schaden der sog. "Beitragsschuldner".
Da es nicht ausreicht, nur die kommunalen Volksvertreter auf ihre Verantwortung für gerechte Kommunalabgaben hinzuweisen, soll sich auch der Landesgesetzgeber erneut mit unserer Problematik beschäftigen. Denn die Novelle 2004 des ThürKAG stellt keine ausreichende Lösung dar!
Die Bürgerinitiative gegen überhöhte Kommunalabgaben Bad Tennstedt und Umgebung ruft deshalb alle Bürgerinitiativen und betroffenen Bürger auf, sich ihrer Initiative mit Massenpetitionen anzuschließen!
Hier die Textvorlage.
Ebenfalls heute geht die umstrittene Talsperre Leibis offiziell in Betrieb (Grundsteinlegung war am 12. 09. 2002).
07. 05. 2006-
Wahlen im im Saale-Holzland-Kreis:
Gewählt werden der Landrat sowie die Bürgermeister von Bad Klosterlausnitz, Camburg, Eisenberg, Hermsdorf, Kahla und Stadtroda.
Günter Peupelmann, einer unserer aktivsten Mitstreiter, erreicht als unser Bürgermeisterkandidat für Hermsdorf mit 9,5 % die zweithöchste Stimmenanzahl!
Günter gehört in unserer Bürgerinitiative zu den Mitgliedern "der ersten Stunde" und weist als Stadtrats- und Kreistagsmitglied große Erfahrung im kommunalpolitischen Umgang mit unseren Themen auf!
Anderswo haben wir - aus verschiedenen Gründen - keine eigenen Kandidaten aufgestellt. Was also tun, wenn nur ein Kandidat auf dem Wahlzettel steht, den man aber gar nicht wählen will? Das ist eine häufig gestellte
Frage: Wie gibt man eine gültige NEIN-Stimme ab auf einem Wahlzettel mit nur einem Kandidaten?
Antwort: Den Bewerber einfach durchstreichen (vgl. Thüringer Kommunalwahlgesetz, § 19 Mehrheitswahl):
" (1) ... Der Wähler kann Bewerber streichen..."
Siehe auch nebenstehendes Musterbeispiel :
02.+16. 05. 2006- Mitgliederversammlungen in Kahla und Hermsdorf
- Rechenschaftsbericht und Finanzbericht,
- Diskussion und Entlastung des alten Vorstandes,
- Wahl unseres neuen Vorstandes,
- Haushaltsplan für das laufende Jahr,
- Informationen zum Stand der Widerspruchsverfahren,
- Diskussion und weitere Informationen.
BIG-Rechenschaftsbericht (leicht gekürzte öffentliche Fassung).
23. 04. 2006- Werner Rügemer: "Privatisierung in Deutschland. Eine Bilanz
"
Dieses morgen erscheinende Buch ist unser Literatur-Tip zum heutigen Welttag des Buches:
Immer öfter beauftragen Städte in Deutschland Banken und Investorengruppen mit dem Bau, der Sanierung oder der Betreibung von Rathäusern, Kindergärten und vor allem Schulen. Die Städte sparen sich zunächst die sonst dafür erforderlichen Kredite und mieten die Gebäude für 20 bis 30 Jahre zurück. Das gilt in gewissen Kreisen als die Rettung für die überschuldeten öffentlichen Haushalte.
Doch die bisherigen Fälle belegen das Gegenteil...
Buchauszug.
22. 03. 2006- "Wasser und Kultur" ist das Thema des heutigen Welttages des Wassers!
Auf der themenbezogenen Seite der UNO (in englisch) lesen wir dazu u. a.:
"In den vergangenen Jahrzehnten ist Wasser in unserer Wertschätzung gesunken. Kein Element mehr, welches verehrt und beschützt werden müßte, ist es ein Konsumartikel geworden, den wir schändlich vernachlässigt haben. ...
Das Thema 'Wasser und Kultur' ... lenkt die Aufmerksamkeit auf die Tatsache, daß es so viele Arten des Betrachtens, des Verwendens und der Verehrung von Wasser gibt wie kulturelle Traditionen rund um die Welt. ...
Jede Region der Welt hat eine unterschiedliche Art, Wasser zu huldigen, aber jede erkennt dessen Wert und seinen zentralen Platz im menschlichen Leben. Kulturelle Traditionen, einheimische Praktiken und gesellschaftliche Werte bestimmen, wie Menschen in den verschiedensten Regionen der Welt Wasser wahrnehmen und damit umgehen."
17.-19. 03. 2006- Alternatives Internationales Wasserforum in Mexiko als Gegenpol zum Weltwasserforum
Mehr als tausend Teilnehmer aus über 40 Ländern, die Hunderte Millionen Menschen repräsentieren, sind sich einig:
Wasser darf nicht kommerzialisiert werden! Wasser ist Menschenrecht!
Abschlußerklärung (in englisch).
Das ist der ganze Gegensatz zu den Auffassungen des konzerngetriebenen "offiziellen" Weltwasserforums...
01. 03. 2006- Politischer Aschermittwoch: "Der Quirl"
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In einer kleinen Stadt, die noch kein Klärwerk hat, da saßen einst beisammen 'n paar Herren und auch Damen. Ein Teil war grün, ein Teil war schwarz, auch rote und auch gelbe. Sie dachten all' dasselbe: Wie wär' es schön, wie imposant, wir bau'n uns einen Teich ins Land. Einen Teich mit einem flotten Quirl, mag 's kosten, was es kosten will. Da kam daher der Planer Loll, und fragt, was das bedeuten soll. "Einen Teich wollt bauen Ihr? Den Plan dazu nehmt ihr von mir! Denn Ihr braucht einen Stempel grün. Hier habt Ihr ihn, ganz ohne Müh`n." Da hielten alle Räte still, mag 's kosten, was es kosten will. Nur gleich ans Werk, nicht nachgedacht, was so ein Teich für Kosten macht. Ein Loch gebuddelt, riesig groß, Beton hinein, das klappt famos. Und oben drauf den flotten Quirl, mag 's kosten, was es kosten will. Nun steht es da, das große Werk. Ein Mensch dagegen ist ein Zwerg. Wie herrlich ist es anzuseh'n! War unser Plan nicht wirklich schön? Schon geht es los, es quirlt der Quirl, mag 's kosten, was es kosten will. |
Doch halt, der Bottich ist ja leer! Wo nehmen wir die Füllung her? Auch hier sagt Planer Loll ganz weise: "Wir rauben Bürgern ihre Scheiße." Nun haben wir was für den Quirl, mag 's kosten, was es kosten will. Die Räte sitzen auf ihren Töpfchen, und schütteln ratlos mit den Köpfchen. Der Bottich nah, die Bürger fern, doch hätten wir die Scheiße gern. Erneut trat der Planer Loll hervor: "Wir legen flugs ein schönes Rohr." Ein schönes Rohr, recht dick und lang, den Bürgern wird es angst und bang. Und alles wegen eines Quirls! Mag 's kosten, was es kosten will. Da geht es los, das große Graben. Aus fernen Land die Firmen kamen. Nur frisch ans Werk und nicht verzagt, wir sahnen ab, und nicht zu knapp. Auch Planer Loll wollen wir belohnen, so geh'n sie hin, die viel Millionen. Und alles wegen eines Quirl? Mag 's kosten, was es kosten will. Die Bürger fragen nun ganz verdrossen: "Was wird denn dieses Machwerk kosten?" "Seid nur ganz ruhig und unverzagt, es gibt ja noch den Vater Staat." Doch Erfurt - das ist weit entfernt und sagt: "So hättet Ihr es gern! Wir brauchen unser Geld für die Diäten, auf, dass wir immer fetter werden. Ihr Bürgermeister seid recht hell. Wir machen Euch ganz schnell ein schön' Gesetz zu Geldes Quell." Und alles wegen eines Quirl? Mag 's kosten, was es kosten will. |
So saßen sie wieder zu Rate, die Bürgermeister in diesem Staate. Jetzt wird das Ziel schnell abgesteckt Und flugs der Finger hoch gereckt. Den Bürger pressen wir ganz aus, und will er nicht, nehmen wir sein Haus. Und alles wegen eines Quirl? Mag 's kosten, was es kosten will. Doch plötzlich muckt der Bürger auf. "Was, Ihr wollt nehmen mir mein Haus?" Und er sucht Rat bei seinen Herren Vogel, Althaus, Luther, Gellert und allen, die sich Bürgermeister nennen. Jedoch - die singen all` im Chor: "Wie kommt Ihr uns denn eigentlich vor?" Wir sind die reinsten Unschuldengel und helfen Euch sehr gerne. Wir lassen Euch zum Zahlen Zeit, seid nur bereit zu Beitragsschulden, auch hohe Zinsen zu erdulden. Und alles wegen eines Quirl? Mag 's kosten, was es kosten will. Jetzt sagt der Bürger: "Nun ist Schluß Wenn ich auch das ertragen muss." Er denkt zurück, wie es doch war vor Tagen, als die Regierung nicht mehr zu ertragen?! Wir haben uns besonnen auf unsere eigene Kraft, und haben Montagsdemos gemacht. Da hatten die Herren volle Buxen, so dass sie schnell das Weite suchten. Und die Moral von der Geschicht: An Hab und Gut der Bürger vergreift man sich nicht. Wer glaubt, er kann es dennoch machen, dem wird gar bald vergeh'n sein Lachen. "Darum haut ab, nehmt mit den teuren Quirl, den der Bürger nicht bezahlen will!" |
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| Gefunden unter www.wir-power.de. | |||
| Mehr siehe 2003, 2004 und 2005. | |||
22. 02. 2006
10 Jahre BIG!
10 Jahre erfolgreicher Widerstand gegen WAVia und (Ab-)Wasser-Haie!
Presse-Mitteilung zum Tage.
Grußbotschaft der Bürgerinitiative für
sozialverträgliche Abgaben und Leistungsgerechtigkeit
Zeulenroda und Umgebung e. V. (BIZ).
Veranstaltungstip:
Die globalisierungskritische ATTAC-Gruppe Jena-Weimar, unser Verbündeter im Kampf gegen die Privatisierung lebensnotwendiger Dienstleistungen wie beispielsweise das Wasser, stellt sich im Jenaer Jugendclub "Kassablanca" vor. Zu Gast: Sabine Leidig, Bundesgeschäftsführerin von ATTAC Deutschland.
17. 02. 2006-
Heinrich Heine, der heute vor 150 Jahren starb, ist einer der meist übersetzten deutschsprachigen Autoren, gilt als der Begründer von Feuilleton und Reisebericht als Kunstform und war ein scharfer Kritiker der herrschenden politischen Verhältnisse in Deutschland.
Im düstern Auge keine Träne,
Wir surfen am Rechner und fletschen die Zähne
Europa, wir surfen ins Abrechnungsbuch
Wir surfen hinein den dreifachen Fluch
Wir surfen, wir surfen...
(Frei nach der Adaption des thüringer Autors Matthias Biskupek in "Der soziale Wellensittich" auf "Die schlesischen Weber" von Heinrich Heine.)
14. 02. 2006- 30.000 Europäer demonstrieren in Straßburg!
Am Tag der 1. Lesung zur EU-Dienstleistungsrichtlinie und kurz vor der Abstimmung darüber machen die europäischen Bürger deutlich, was sie von dem vorliegenden neoliberalen Entwurf halten!
11. 02. 2006- HEUTE SCHON geBOLKESTEINigt? - Die EU-Dienstleistungsrichtlinie (be)trifft jeden!
Wie vorauszusehen war, soll mit der 1. Lesung im EU-Parlament am 14. Februar ein erneuter Vorstoß erfolgen, um die EU-Dienstleistungsrichtlinie (nach dem einstigen EU-Kommissar auch "Bolkestein-Richtlinie" genannt) gegen den Willen der Mehrheit der europäischen Bürger doch noch durchzusetzen. Stimmt das EU-Parlament dem Entwurf zu, würde weiterem Sozial- und Lohndumping Tür und Tor geöffnet! Dann wird es nämlich möglich, Dienstleistungen nach dem "Herkunftslandprinzip" anzubieten, d. h. auf der Grundlage der Löhne und sonstigen Arbeits- und Umweltbedingungen des Staates, aus dem der "Dienstleister" kommt. Solche Dienstleistungen werden dann reguläre Arbeitsplätze verdrängen.
Dagegen rufen die verschiedensten sozialen Bündnisse zu Demonstrationen in Straßburg und in Berlin auf!
Und über 40.000 kommen nach Berlin!
Aufruf der Handwerkskammer für Ostthüringen gemeinsam mit dem DGB Ostthüringen (OTZ vom 03. 02. 2006)!
Bundesweiter DGB-Aufruf sowie weitere Links zum Thema:
www.dgb.de/homepage_kurztexte/berlin/index_html
www.attac.de/bolkestein
www.stopbolkestein.org
06. 02. 2006- Der ZWA verschickt die Gebührenbescheide (Trinkwasser/ Abwasser) für 2005
Wie gewohnt, informieren wir unsere Mitglieder individuell zwecks weiterer Verfahrensweise.
Auch allen anderen Betroffenen empfehlen wir, gegen diese Bescheide Rechtsmittel einzulegen.
27. 01. 2006- "Mozart hat Gescheiteres zu sagen gehabt als die meisten Jungkomödianten aus dem Fernsehen."
Der österreichische Schauspieler Klaus Maria Brandauer über die Mozart-Briefe.
Heute ist der 250. Geburtstag von Wolfgang Amadeus Mozart, welcher schon seinerzeit die Überwindung vermeintlich festgefügter gesellschaftlicher Schranken lebte.
24. 01. 2006- "Entlassungsproduktivität" - der seit 1998 bekannte Begriff für grundgesetzwidriges Handeln gewisser Wirtschafts-"Eliten" (Stichwort: Eigentum verpflichtet) - ist das "Unwort des Jahres" 2005.
18.+23. 01. 2006- BIG-Info-Veranstaltungen in Kahla (18. 01. in Kahla und 23. 01. in Hermsdorf):
Themen waren u. a.:- Verfahrensstand zur Rückerstattung geleisteter Trinkwasserbeiträge nach der KAG-Änderung: Im Falle des ZWA sollten Rückzahlungen bis 1000 € bereits erfolgt sein. Falls nicht, bitte beim Anwalt melden.
Im Falle der Bescheide des WAV (in Abwicklung), die Beiträge nicht nur für Abwasser, sondern auch für Trinkwasser enthalten, erhielten wir bisher noch keine Antwort von der Betriebsführung. Möglicherweise wird ein gerichtlicher Streit notwendig. - Erläuterung Antragsverfahren zur Rückerstattung von Teilen der Abwasserbeiträge: Die Antragsfrist lief - wie bekannt - zum 31. 12. 05 ab. Unsererseits wurden Anträge für alle in Frage kommenden Grundstücke eingereicht.
- Stand der Widerspruchsverfahren gegen den ZWA.
- Vorbereitungen zur anstehenden Vorstandswahl und weitere vereinsinterne Informationen.
- Verfahrensstand zur Rückerstattung geleisteter Trinkwasserbeiträge nach der KAG-Änderung: Im Falle des ZWA sollten Rückzahlungen bis 1000 € bereits erfolgt sein. Falls nicht, bitte beim Anwalt melden.
01. 01. 2006- Viel Kraft und Erfolg für ein friedliches und gesundes 2006!
Unsere Themen werden u. a. wieder sein der Widerstand gegen unberechtigt hohe Kommunalabgaben, gegen den derzeitigen Entwurf des EU-Dienstleistungsabkommens sowie gegen die neoliberale Politik des Primats der Wirtschaft über den Menschen!
