Die Mehrheit der Deutschen hegt einer Studie zufolge Unbehagen gegenüber der derzeitigen Staatsform.
Mehr als ein Viertel wähnt das Land gar auf dem Weg in eine Diktatur. |
| Einer Studie zufolge denken mehr als 60 Prozent der Bürger, dass in Deutschland keine echte Demokratie herrscht. |
Jeder Dritte ist demnach davon überzeugt, dass der Kapitalismus zwangsläufig zu Armut und Hunger führe.
Drei von zehn Befragten gaben an, sie könnten sich eine wirkliche Demokratie nur ohne Kapitalismus vorstellen. |
| Wochenzeitung "Die Zeit", Onlineausgabe vom 23. 02. 2015 |
[ Sie sind hier: www.BIG-Holzland.de > Historisches > 2016 ]
(Weiter zum Jahr 2017)
Das Jahr 2016
Wassergebührenvergleich von Thüringer Kommunen:
Stand 01. 06. 2016 ¹ (BdSt Thüringen; ohne ZWA "Holzland").
-
- Zwangsbeiträge abschaffen !
07.+17. 11. 2016
Mitgliederversammlungen in Kahla und Hermsdorf
In Kahla am Montag, 07. 11. 2016, ab 19 Uhr im Großen Rathaussaal, und in Hermsdorf am Donnerstag, 17. 11. 2016, ab 19 Uhr im Gasthaus "Zur Linde".
Tagesordnung:
- Begrüßung
- Bericht Herr Altenburg zur Einsichtnahme in Kalkulation beim ZWA
Vorschlag an Mitglieder: Rücknahme der Widersprüche 2015
- Ausführungen von unserem Rechtsbeistand, Herrn Suck, zu dieser Problematik
- Änderung der Mitgliedsbeiträge ab 2017
- Fragerunde und Diskussion
Bericht in Kürze!
Vorab-Info: Mitgliedsbeitrag ab 01. 01. 2017: Nur noch 10 € pro Jahr!
09. 10. 2016- 20 Jahre "BIRSO"
Die "Bürgerinitiative für Recht und Sicherheit Orla" (BIRSO), Partner-Bürgerinitiative der BIG, wurde heute vor 20. Jahren gegründet, nachdem bereits am 29. 11. 1995 einige Bürger des damaligen Kreises Pößneck den Beschluß faßten, sich in einer Bürgerinitiative gegen zu hohe Kommunalabgaben und zunehmende Ungerechtigkeit zusammenzuschließen.
Ziele der BIRSO sind u. a.:
- Uneigennützige Unterstützung der Mitglieder gegen überhöhte Kommunalabgaben und Gebühren in den Bereichen Wasser, Abwasser, Straßenausbau, Abfall- und Müllentsorgung
- Öffentlichkeitsarbeit und Beratung
- Stärkung der Basisdemokratie
- Unterstützung der Bürgerallianz Thüringen, dem Dachverband der Thüringer Bürgerinitiativen, mit dem Ziel, die Abgabenlast unserer Bevölkerung zu stoppen und zu mindern
- Durchsetzung der Bürgerinteressen mit allen legitimen und demokratischen Mitteln
Wir gratulieren herzlich, senden kämpferische Grüße und wünschen für die Zukunft weiterhin viel Mut, Kraft und Erfolg!
30. 09. 2016- Neues Regelwerk für die direkte Demokratie auf kommunaler Ebene beschlossen
Wichtige Verbesserungen, die dieser Beschluß mit sich bringt:
- Bürgerbegehren sind nun auch in Ortsteilen und Ortschaften möglich
- Gemeinderat können selbst einen Bürgerentscheid ansetzen. In diesem Falle können die Bürger mit nur 3,5 % Unterschriftenhürde einen Alternativvorschlag mit zur Abstimmung stellen
- Kommt es zu einem Bürgerentscheid, welches die Bürger mit Bürgerbegehren durchgesetzt haben, kann der Gemeinderat einen Alternativentwurf mit zur Abstimmung stellen
- Wird das Ergebnis eines Bürgerentscheides später durch den Gemeinderat angetastet, können die Bürger mit halbiertem Quorum (3,5 %) erneut eine Abstimmung verlangen
- Mit einem Bürgerbegehren kann die Abwahl eines Bürgermeistern beantragt werden (Hürde: 35 %)
(Hinweis: Die Abwahl selbst gibt es schon immer)
- Zukünftig dürfen Bürgerentscheide an Kommunalwahlen gekoppelt werden
- Recht auf Beratung in formalen Fragen
- Eine Fairnessklausel sichert, daß z. B. im Gemeindeblatt in gleicher Weise auch die Position der Initiative dargestellt werden muß
- Vertrauenspersonen erhalten Rederecht in Ausschüssen
- In Gemeinden über 10.000 Einwohnern bekommen Initiativen eine Kostenerstattung
Das ist bisher einmalig in Deutschland! Einmalig in Deutschland ist auch, daß nun auf Landesebene ein alle Regeln zusammengefassendes Gesetz gibt, das
"Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid" (ThürEBBG).
Im Gegenzug ist die Kommunalordnung ist dafür deutlich abgespeckt worden.
Das ist doch 'mal eine gute Nachricht aus dem Thüringer Landtag!
Mehr Informationen von "Mehr Demokratie Thüringen":
> Erste Zusammenfassung des Gesetzes (PDF-Datei) vom 30. 09. 2016
> Chronologie über den langen Weg bis hierher (PDF-Datei) vom 30. 09. 2016
Siehe auch 19. 07. 2008 ("Thüringer Volksbegehren für mehr kommunale Demokratie erfolgreich beendet") und 07. 05. 2009 ("Erfolgreiches Bürgerbegehren nun Gesetz")!
29. 09. 2016- Mahnwache vor dem Thüringer Landtag
Die Änderung des ThürKAG zur Rückwirkung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) geht in die heiße Phase! Bis zum Jahresende soll alles beschlossen sein. Die Bürgerallianz Thüringen ruft deshalb auf, ein Zeichen setzen!
Zwar wird die Abschaffung von Zwangsbeiträgen noch immer nicht verwirklicht werden, aber es geht darum, weitere Erleichterungen für unsere Bürger zu erreichen: Im Gesetzentwurf steht nun eine Stichtagesregelung 01. 01. 2006. Es geht um die Möglichkeit der Rückzahlung bereits gezahlter SAB oder auch um die Bedingungen für Gemeinden, wann sie auf SAB verzichten können. Zwar alles in allem nur ein kleiner Schritt, aber ein weiterer bis zur gänzlichen Abschaffung.
Beginn: 16:30 Uhr
Alle mit der Thematik befaßten Thüringer Bürgerinitiativen und ihre Unterstützer sind zur Teilnahme aufgerufen!
17. 09. 2016- Bundesweite Großdemos gegen CETA und TTIP in Leipzig und weiteren 6 Großstädten!
- Auftakt der Demonstration in Leipzig: 12 Uhr Wilhelm-Leuschner-Platz
- Streckenverlauf:
Wilhelm-Leuschner-Platz - Martin-Luther-Ring - Dittrichring - Goerdelerring - Tröndlinring - Georgiring - Augustusplatz - Roßplatz - Wilhelm-Leuschner-Platz
- Ausführliche Infos zur Demo in Leipzig auf der Bündnisseite:
> ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/leipzig
- TTIP-Dossier (umfangreich, informativ, sehr empfehlenswert!):
> www.heise.de/thema/TTIP
- Für einen Bildbericht hier oder auf das Banner klicken!
(Banner: © www.ttip-demo.de)
Es geht ans Eingemachte - seien Sie deshalb dabei und tragen Sie Ihren Protest auf die Straße! Bringen Sie Ihre Familie, Freunde, Bekannte und Kollegen mit!
Siehe auch bundesweite Großdemo in Berlin "TTIP unfairhandelbar!" am 10. 10. 2015 in Berlin!
11. 09. 2016- 15 Jahre nach "9/11"
Aus der Fachzeitschrift "europhyicsnews" (Ausgabe 47, Nummer 4, S. 21 - 26), online veröffentlicht am 24. 08. 2016:
"Schlussfolgerung
Es sei zunächst wiederholt, dass vor oder nach den 9/11-Anschlägen keine weiteren Totaleinstürze von Stahlskelett-Hochhäusern durch Brände verursacht wurden. Haben wir also am 11. September 2001 gleich drei unerklärbare Ausnahmefälle erlebt? Die Versuche des NIST, äußerst Unwahrscheinliches zu erklären, konnten eine wachsende Anzahl von Architekten, Ingenieuren und Wissenschaftlern nicht überzeugen. Die vorliegenden Beweise lassen nur den Schluss zu, dass alle drei Gebäude durch kontrollierte Sprengungen zum Einsturz gebracht wurden."
Quellen:
Siehe auch: 2001, 2002, 2003, 2004, 2005, 2006, 2007, 2008 und 2011.
09. 09. 2016- RennsteigTV: "Neues aus Zella-Mehlis - Wie weiter mit den Straßenausbaubeiträgen?" (14:08 min)
Zitat der Ankündigung dieses Beitrages:
"Es ist über den Sommer etwas ruhig geworden um das Thema Straßenausbaubeiträge in Zella-Mehlis. Doch es kommt wieder Bewegung hinein. Anfang September 2016 war eine Drehteam des Hessischen Rundfunk vor Ort. Dieses recherchierte für die ARD-Sendung "Geldcheck" zum Situation der Kommunalabgaben in Deutschland. Im 2. Teil des Beitrages bringt uns Wolfgang Kleindienst von der Bürgerallianz Thüringen auf den neuesten Stand der Dinge."
17. 08. 2016- Zur Beachtung: Unsere Kontodaten haben sich geändert!
Aus technischen Gründen haben wir ab sofort eine neue Bankverbindung:
Empfänger: BIG Holzland e. V.
IBAN: DE81830944540347617903
BIC: GENODEF1RUJ (Bank: Volksbank eG Gera - Jena - Rudolstadt)
Bitte benutzen Sie für Ihre Mitgliedsbeiträge und gern auch für Spenden nur noch die neuen Kontodaten, weil das alte Konto zum 31. 08. 2016 endgültig seine Gültigkeit verliert!
Vielen Dank!
01. 08. 2016- Bund der Steuerzahler Thüringen veröffentlicht Wasserpreisvergleich
Auf der Grundlage seiner Internetrecherche und Umfrage bei den Kommunen bzw. Ver- und Entsorgern hat der BdSt Thüringen eine umfangreiche Tabelle der Gebühren- bzw. Entgeltsätze für Wasser und Abwasser ausgewählter Städte in Thüringen ¹ erstellt (Stand: 01. 06. 2016).
BdSt-Presseinformation von heute
29. 07. 2016- Skandalurteil in Düsseldorf zu Straßenausbaubeiträgen:
Da fällt einem nichts mehr ein, außer: Unrechtsstaat BRD !
20. 07. 2016- Haushaltssperre im Saale-Holzland-Kreis
Unser Kreistagsmitglied, Christian Nitsch, sagte bereits Anfang des Jahres voraus: "Dieser Haushalt, sollte er genehmigt werden, wird in einer Haushaltssperre enden".
Genau das ist nun eingetreten: Der Haushalts- und Finanzausschuß des Kreistages Saale-Holzland-Kreis hat heute eine "hauswirtschaftliche Sperre" für die Kreisverwaltung beschlossen, welche durch Landrat Heller mit sofortiger Wirkung umgesetzt wurde. Es fehlen kurz nach Jahres-Halbzeit bereits 2,4 Mio €...
Auch ein geschönter Haushalt wird irgendwann von der Realität eingeholt...
30. 05. 2016- Vergleichsangebot des ZWA "Holzland" für die Wasser- und Abwassergebühren aus 2014
Nach unserem Vergleich für die Jahre 2005 bis 2013 blieb zunächst eine Lösung für unsere Widersprüche gegen den Gebührenbescheid für das Jahr 2014 offen.
Nunmehr trat der ZWA an uns heran und bietet an, 10 % der Gebühren für 2014 an die Widerspruchsführer zurückzuzahlen. Das entspricht in Summe in etwa dem Betrag, welche der ZWA für eine neue, eigenständige 2014er Kalkulation ausgeben müßte, weil er sich nach dem Gerichtsurteil vom 12. 02. 2014 nicht mehr auf die alte Kalkulation stützen darf.
Zwar ist der Betrag für uns damit geringer als die 22 %, welche wir für die Jahre zuvor erhielten. Andererseits entfiele dann unsere Klage ausschließlich für das Jahr 2014, deren zeitlicher und inhaltlicher Ausgang ungewiß wäre. Für 2015 hat der ZWA "Holzland" bereits eine neue Kalkulation erstellt, auf deren Prüfung wir uns nun konzentrieren wollen.
Deshalb empfiehlt unser Rechtsbeistand in Absprache mit dem Vorstand der BIG, das Vergleichsangebot für den Gebührenbescheid für das Jahr 2014 anzunehmen! Dabei ist aus Effizienzgründen die Verrechnung mit künftigen Gebühren im Vergleich zu einer Auszahlung für alle Parteien sicherlich die vorzuziehende Variante, so daß wir auch dieses Vorgehen empfehlen.
Unsere im Widerspruchsverfahren für 2014 stehenden Mitglieder haben bereits ein persönliches Schreiben zu obigem Sachverhalt erhalten.
Bitte entscheiden Sie, ob Sie den neuerlichen Vergleich annehmen wollen, und teilen Sie Ihre Entscheidung bis spätestens 20. 06. 2016 in schriftlicher Form der Kanzlei mit!
20. 05. 2016- 15 Jahre B.I.G. im Internet!
11. 04. 2016 (- 23. 05. 2016)
Foto: Daniel Laidig, Montage: OTZ.de vom 22. 03. 2016Petition gegen Steuerverschwendung und Landschaftszerstörung auf der Leuchtenburg mitzeichnen!
Seit heute und noch bis 23. Mai 2016 kann gegen die geplante Landschaftszerstörung auf der Leuchtenburg aktiv Einspruch erhoben werden:
> petitionen-landtag.thueringen.de/petitions/981
Was droht? Auf der Leuchtenburg soll eine millionenteure und zum überwiegenden Teil aus Steuermitteln finanzierte Bergbahn gebaut werden: Doch der geplante Fast-5-Millionen-€-Aufzug vom lediglich 400 m entfernten Parkplatz bis zur Burg ist angesichts der für Gehbehinderte per Auto benutzbaren Burgstraße völlig unnötig. Er gilt bei den Bürgern in Kahla und Umgebung heute schon, obwohl er sich noch in Planung befindet, als Symbol für Steuerverschwendung und Mißachtung von Landschafts- und Denkmalsschutzbestimmungen für diese traditionsreiche Burg.
Einreicher der Petition: Frank Dathe, Seitenroda
Gemäß unserem Anliegen, Gebühren und Abgaben für die Bürger in Grenzen zu halten, unterstützt die B.I.G. diese Petition.
Deshalb bitten wir Sie, die über obigen Link erreichbare Petition mitzuzeichnen! Dafür ist lediglich eine Registrierung auf der Petitionsplattform erforderlich.
Flyer des Petenten Frank Dathe
Artikeltip zum Thema: OTZ vom 22. 03. 2016
[Aktualisierung am 10. 08. 2017:
Mitteilung der Thüringer Landtagsverwaltung: Der Petitionsausschuß hat in seiner Sitzung am 18. 08. 2016 diese Petition abschließend behandelt und nun auf der Petitionsplattform den Abschlußbericht eingestellt.
Auszüge daraus: "(...) Erste Gespräche mit Denkmalschutz- und Naturschutzbehörden seien geführt worden. Dabei sei deutlich geworden, dass eine Baugenehmigung ohne vorherige Bauleitplanung nicht möglich sei.
(...) Bisher seien lediglich Vorarbeiten durchgeführt worden. Auch die Gemeinde Seitenroda habe noch keinen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan gefasst.
(...) konnte der Petitionsausschuss gut nachvollziehen, dass das bedeutsame Projekt in der Region kontrovers beurteilt wird. Im Rahmen der weiteren Planungen gilt es aus Sicht des Petitionsausschusses, Vor- und Nachteile sorgsam abzuwägen. Der Petitionsausschuss geht davon aus, dass in der vom Ministerium angekündigten Bauleitplanung eine umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung stattfinden wird. In diesem Rahmen wird es interessierten Bürgern möglich sein, Einwendungen vorzutragen."]
22. 03. 2016
Heute ist der Welttag des Wassers!
Unter dem Motto "Wasser und Arbeitsplätze" werden die Wechselbeziehungen zwischen Wasser, Arbeit und menschenwürdige Arbeitsbedingungen in den Vordergrund gerückt. Im Streben um nachhaltige Entwicklung spielt die Wasserwirtschaft eine herausragende Rolle!
Wußten Sie beispielsweise, daß allein in Deutschland etwa 40.000 Menschen in der Wasserversorgung und weitere rund 30.000 Menschen in der Abwasserentsorgung tätig sind? (Quelle: Bundesagentur für Arbeit)
Weiterhin kürt das Umweltbundesamt seit 2011 am Weltwassertag den "Gewässertyp des Jahres" und dieses Jahr ist das der "kiesgeprägte Strom", womit große Flüsse mit einem Einzugsgebiet von über 10.000 km² gemeint sind, in Deutschland z. B. Ober- und Mittelrhein, obere Elbe und obere Donau sowie der Main.
Deutsche UNESCO-Seite: > www.unesco.de/wissenschaft/wasser/wassertag.html
27. 02. 2016- Sendungstip zu Straßenausbaubeiträgen in Zella-Mehlis:
ZDF-Länderspiegel "Hammer der Woche" ² (2:38 min; gesendet 17.25 Uhr; Video verfügbar bis 26.02.2017)
22.+23. 02. 2016- Mitgliederversammlungen in Kahla und Hermsdorf
In Kahla am Montag, 22. 02. 2016, ab 18 Uhr im Großen Rathaussaal, und in Hermsdorf am Dienstag, 23. 02. 2016, ab 19 Uhr im Gasthaus "Zur Linde".
Auch Nichtmitglieder sind willkommen - die Versammlung ist öffentlich!
Schwerpunkte der Tagesordnung:
- Kassenbericht für das Jahr 2015
- Aktuelles aus Stadt- und Kreistagsarbeit
- Informationen zur weiteren Auseinandersetzung mit dem ZWA
- Sonstiges
- Fragerunde und Diskussion
Wie mitgeteilt, konnten wir mit unserem Vergleich das Thema "ZWA" nicht ad acta legen. Ergo nehmen wir wieder die Widersprüche unserer Mitglieder gegen die Gebührenbescheide für 2015 entgegen. Bitte bringen Sie dafür eine Kopie Ihres Bescheides mit!
(anklicken vergrößert jeweils in einem zweiten Fenster)
22. 02. 2016- 20 Jahre BIG!
Gegründet am 22. 02. 1996!
> BIG-Pressemitteilung (PDF-Datei) vom 18. 02. 2016
> Artikel auf meinAnzeiger.de vom 21. 02. 2016
> OTZ-Artikel vom 23. 02. 2016
> TLZ-Artikel vom 23. 02. 2016
16. 02. 2016- Sendungstip zum Thema "Ausbaubeiträge als kalte Enteignung"
Zella-Mehlis mit seinen hohen Straßenausbaubeiträgen steht stellvertretend für viele Thüringer Kommunen:
Im TV-Bericht werden u. a. mehrere betroffene Grundstückseigentümer vor Ort interviewt, die zwischen 8.000 € und 60.000 € an Straßenausbaubeiträgen zahlen sollen! Der Bürgermeister lehnte übrigens ein Interview mit dem MDR ab...
Dabei liegen die Baumaßnahmen selbst meist schon 20 Jahre zurück und wurden viele Fehler festgestellt, wie im Bericht zu sehen sein wird.
Die Bürgerallianz Thüringen hat die Filmaufnahmen begleitet und fordert erneut die Landesregierung zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und als ersten Schritt die Einhaltung des Koalitionsvertrages hinsichtlich der Begrenzung der Rückwirkung auf 4 Jahre auf!
MDR-"Umschau" ² (7:55 min; gesendet 20.15 Uhr)
Ankündigungen in der Presse:
10. 02. 2016- Unser politischer Aschermittwoch
("abgekupfert" aus der OTZ)
Mehr siehe 2003,
2004, 2005, 2006, 2007, 2008, 2009, 2010, 2011, 2012, 2013, 2014 und 2015.
06. 02. 2016- ZWA "Holzland" verschickt die Gebührenbescheide (Trinkwasser/ Abwasser) für 2015
Weil selbst nach dem Vergleich noch immer weder Gebührensenkung, noch Neukalkulation erfolgte, ist das Einlegen von Widersprüchen de facto unumgänglich!
05. 01. 2016- Kritik des SHK-Haushaltbeschlusses
Unser Kreistagsmitglied, Christian Nitsch (Taupadel), berichtet detailliert von den offensichtlichen Ungereimtheiten des soeben beschlossenen, allerdings noch nicht genehmigten Kreis-Haushaltes:
> Gedanken zu aktuellen Themen im Kreis (PDF-Datei)
Unsere Bürgerinitiative wird sich weiterhin konsequent gegen weitere zusätzliche Belastungen der Einwohner des Kreises sowie gegen die drohende Erhöhung der Kreisumlage einsetzen!
01. 01. 2016- Möge 2016 zum einen die Welt wieder friedlicher werden und zum anderen für unsere Bürgerinitiative ein neuerlich erfolgreiches Jahr sein!
Machen Sie mit uns mit, denn es lohnt sich!
> Unsere Neujahrs-Rundmail (vom 03. 01. 2016; als PDF-Datei)
2016 ist das "Internationale Jahr des globalen Verstehens". Damit sollen unsere Sinne geschärft werden für einen neuen Blick auf den eigenen Alltag:
- Betrachten wir unsere lokalen Lebensweisen im globalen Zusammenhang und erweitern wir damit unsere eigene Weltsicht!
- Erkennen wir die Auswirkungen unserer alltäglichen Entscheidung, ob beim Essen, Arbeiten, Wohnen, bei unserer Kommunikation oder unseren Fortbewegungsweisen.
- Bemühen wir uns, Positionen anderer, auch fremder Menschen und Kulturen zu verstehen und anstelle Abschottung Dialoge zu führen.
Initiator dieser schönen Idee ist übrigens der Jenaer Professor Benno Werlen und federführend zeichnen die drei Welt-Dachverbände der Natur-, Sozial- und Geisteswissenschaften.
(Vorjahre unter
Historisches)
¹ Archivmaterial, da Original-Link nicht oder nicht mehr verfügbar.
² Original-Link hat zulässige Verweildauer nach 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag überschritten und mußte gelöscht werden.
