21. 11. 2018- ZWA-Versammlung in Hermsdorf
Der Wasser- und Abwasserzweckverband ZWA "Thüringer Holzland" hat überraschend die Sanierungsanordnungen zum Bau von vollbiologischen Kleinkläranlagen (KKA) zunächst bis zum 30. Juni 2020 ausgesetzt! Der entsprechende Beschluß wurde in der heutigen Verbandsversammlung einstimmig gefaßt.
- OTZ-Artikel ¹ vom 30. 11. 2018
20. 11. 2018- Mitgliederversammlung in Kahla
In Kahla am Dienstag, 20. 11. 2018, ab 18 Uhr im Rathaussaal.
Tagesordnung:- Wichtige Informationen unseres unser Rechtsbeistandes zum Stand der Errichtung von Kleinkläranlagen (KKA) und Stand für ein neues Wassergesetz in Thüringen.
Das betrifft hauptsächlich die Bürger, welche bis April 2019 Aufschub zum Bau einer KKA erhalten haben. Aber auch alle anderen Mitglieder sind herzlich eingeladen! - Für die am 26. 05. 2019 stattfindenden Kommunalwahlen brauchen wir engagierte Mitstreiter, welche bereit sind, Politik vor Ort mitzugestalten:
Gesucht werden Kandidaten für den Stadtrat Kahla, für die Gemeinderäte der Dörfer im Verbandsgebiet sowie für den Kreistag des Saale-Holzland-Kreises.
- Wichtige Informationen unseres unser Rechtsbeistandes zum Stand der Errichtung von Kleinkläranlagen (KKA) und Stand für ein neues Wassergesetz in Thüringen.
28.+29. 05. 2018- Mitgliederversammlungen in Kahla und Hermsdorf
In Kahla am Montag, 28. 05. 2018, ab 19 Uhr im Großen Rathaussaal, und in Hermsdorf am Dienstag, 29. 05. 2018, ab 19 Uhr im Gasthaus "Zur Linde".
Diese Nachfolgeveranstaltungen der Versammlungen vom 20.+21. 03. 2017 sind nicht öffentlich!
Aus der Tagesordnung:- Satzungsänderung → einmütig angenommen
- Wahl des neuen Vorstandes (Einzelabstimmung) → einmütig wiedergewählt
20. 05. 2018- 17 Jahre B.I.G. im Internet!
11. 05. 2018
Unterstützen Sie die Petition "Nestlé, stoppt den Wasser-Irrsinn!"
Aus dem Aufruf:
"Nestlé pumpt im französischen Ort Vittel Mineralwasser ab, während die Einwohner bald per Pipeline versorgt werden müssen. Auch ökologisch ist das Geschäft schädlich: Der Grundwasserspiegel fällt rapide. Das Wasser wird in Plastikflaschen Hunderte Kilometer weit transportiert. Das unnötige Geschäft mit Wasser muss aufhören."
Weiterlesen und unterstützen auf www.regenwald.org/petitionen/1138!
05. 05. 2018- 200. Geburtstag von Karl Marx
"Wenn man ein Ochse sein wollte, könnte man natürlich den Menschheitsqualen den Rücken kehren und für seine eigne Haut sorgen."
(Karl Marx in einem Brief an den Bergwerksingenieur Siegfried Meyer, 30. 04. 1867)
29. 04. 2018- Bürgermeister-Stichwahlen im Saale-Holzland-Kreis
Stichwahlen für die Bürgermeister in diesen SHK-Kommunen wurden erforderlich in
Eisenberg, Kahla, Rauschwitz und Tautenburg.
Wir beherzigen Sie auch unsere Hinweise zu den Wahlen vor zwei Wochen!
17. 04. 2018
Wir trauern um Fred Sievert (BI Gotha)!
Fred Sievert von der Bürgerinitiative Gotha und zeitweise stellvertretender Vorsitzender der Bürgerallianz Thüringen, unser Mitstreiter der ersten Stunde gegen ungerechte Kommunalabgaben, gegen die Herstellungsbeiträge für Wasser und Abwasser sowie gegen Straßenausbaubeiträge, hat uns im Alter von 81 Jahren verlassen. Unvergessen seine markigen Sprüche wie beispielsweise
"Wir haben 1989 das Risiko nicht für die Bevormundung durch Naseweise aus den alten Bundesländern auf uns genommen, nicht 1989 nach diesen 'Experten' gerufen." oder
"Herr Althaus, wir haben den Kanal respektive den Abwasserkanal restlos voll!"
Danke, Fred, für Deinen Mut, Deine Beharrlichkeit, Dein Engagement! Wir werden in Deinem Sinne weitermachen!
- Traueranzeige (PDF-Datei)
- Bildquelle: BIG-Bericht von der Demonstration "Für sozial gerechte Kommunalabgaben" am 07. 05. 2009
15. 04. 2018- Landratswahlen, auch im Saale-Holzland-Kreis
Neu: Erstmals dürfen 16jährige Wählerinnen und Wähler mitentscheiden.
Im Falle der Notwendigkeit einer Stichwahl findet diese am 29. 04. 2018 statt.
An Wahlkosten werden 55.000 € veranschlagt.
Weitere Informationen im Amtsblatt des SHK, Ausgabe 01/ 2018.
- Wir brauchen einen Landrat, der Reformen - beispielsweise einer Gebietsreform - offen gegenüber steht und die 1994 durch die CDU zwangseingeführte jetzige Kreisstruktur überwinden hilft!
- Die Einwohnerzahl der meisten Kommunen im Kreis sinkt, weshalb ein "weiter so" nicht zukunftsfähig ist.
- Wir brauchen keine Abgrenzung zu Wachstumszentren wie Jena, sondern Annäherung!
- Wir brauchen weiterhin einen Landrat, welcher über die "Untere Wasserbehörde" sein Weisungsrecht auch in Bezug auf den Wasserverband konsequent einsetzt!
Sorgen wir gemeinsam dafür, daß der unhaltbare Stillstand im Kreis abgewählt wird!
Zusätzlich finden Bürgermeisterwahlen in diesen SHK-Kommunen statt:
Bad Klosterlausnitz, Dornburg-Camburg, Eisenberg, Hermsdorf, Kahla, Rauschwitz, Rothenstein, Stadtroda und Tautenburg.
Hinweise:- Da wir gemäß § 2 Absatz 2 unserer Satzung parteipolitisch neutral sind und keinen eigenen Kandidaten aufgestellt haben, werden wir keine Wahlempfehlung aussprechen.
- Andererseits verweisen wir gemäß § 2 Absatz 1 auf unser Satzungsziel, daß "das übergreifende gemeinschaftliche Interesse darin (liegt), eine sich ständig steigernde Kosten- bzw. Abgabenlast zu begrenzen."
- Deshalb ist es unsere Pflicht, auf die Verursacher der Wasser-, Abwasser- und Beitrags-Misere hinzuweisen: Das sind insbesondere die CDU-Strukturen auf allen Landesebenen und deren Mandatsträger.
- Lokal kommen weitere Mandatsträger hinzu, die maßgeblich dazu beitrugen, daß es unsere Bürgerinitiative überhaupt geben muß.
- Beispiel Kahla:
Ex-Bürgermeister Leube verantwortet mit dem überdimensionierten Kahlaer Kläranlagenprojekt maßgeblich die Überschuldung der Stadt. Seine ihn unterstützende Fraktion war zwei Jahrzehnte lang die FDP-Fraktion. Nach Leubes Abgang nannte sich diese Fraktion in "Freie Wähler" um. Mehrere Abgeordnete der alter FDP-Fraktion sind jedoch weiterhin dabei, beispielsweise Dietmar Merker, Stefan Lindner und Karsten Riedel. Es ist nicht bekannt, ob sie sich jemals von ihren seinerzeit begangenen Fehlern distanziert haben.
Deshalb können wir deren Bürgermeisterkandidaten keinesfalls empfehlen, weil dies unserer Satzung widersprechen würde!
OTZ-Serie "Wahl in Kahla" vom 01., 08. und 23. 02. 2018 (anklicken vergrößert in einem zweiten Fenster):
Jan Schönfeld, parteilos,
unterstützt von: Fraktion "Freie Wähler"
(ehemals FDP-Fraktion)Holger Scholz, parteilos,
unterstützt von: CDU-FraktionClaudia Nissen-Roth, parteilos,
unterstützt von: Fraktion "Die Linke"
[Aktualisierung] Ergebnisse:- Landratswahl
- Camburg
- Eisenberg → Stichwahl
- Hermsdorf
- Kahla → Stichwahl
- weitere Ergebnisse
10. 04. 2018- Straßenausbaubeiträge in Hermsdorf gesenkt!
Auf Antrag unserer Bürgerinitiative wurden heute in der Stadtratssitzung von Hermsdorf die Beiträge der Bürger für den Straßenausbau gesenkt!
Eine große Mehrheit stimmte für unseren Antrag - es gab nur je eine Ablehnung und Enthaltung bei 16 Ja-Stimmen.
Die Senkung der Beiträge beträgt zwischen 10% und 20%, die stärkste Senkung betrifft dabei Anliegerstraßen.
Das ist eine große Erleichterung für die betroffenen Bürger!
- OTZ-Artikel ¹ vom 11. 04. 2018
- BIG-Antrag vom 28. 03. 2018
22. 03. 2018
Heute ist der 26. Welttag des Wassers!
Das diesjähriges Thema "Wasser natürlich bewirtschaften" (englischer Originaltitel: "Nature-based solutions for Water") soll eine stärkere Berücksichtigung der natürlichen Potenziale unserer Ökosysteme für die Nutzung im Gewässermanagement herausstellen.
Denken Sie an unsere Wälder, Wiesen und Feuchtgebiete als Wasserspeicher sowie -filter oder an naturnahe Auen als Hochwasser-Rückhalteflächen. Diese "grünen Infrastrukturen" können oft technische Bauwerke ersetzen oder wenigstens sinnvoll ergänzen.
Es geht um ein zeitgemäßes Wassermanagement in allen Bereichen, besonders aber in Bezug auf Landwirtschaft und nachhaltig wirtschaftende Städte, Hochwasser-Risikominimierung und Erhöhung der Wasserqualität.
- Deutsche UNESCO-Seite: > www.unesco.de/wissenschaft/wasser/wassertag.html
- Unsere Rundmail aus Anlaß dieses Tages (als PDF-Datei)
14. 02. 2018- Unser politischer Aschermittwoch
Wie es zur "GroKo" kam (GroKo steht übrigens für "Groteske Komiker"), hat das Satiremagazin "Der Postillon" auf anschauliche Weise verfolgt:
- "Schulz doch bereit für große Koalition, wenn Merkel zweitem TV-Duell zustimmt"
("Der Postillon", 23. 11. 2017) - "Letzte Chance 'Crazy Coalition'? Bündnis aus AfD, Linken, FDP, CSU, Grünen und Frauke Petry hätte knappe Mehrheit"
("Der Postillon", 01. 12. 2017) - "'Stopp! Tut es nicht!': Zeitreisender aus dem Jahr 2021 warnt SPD vor Großer Koalition"
("Der Postillon", 07. 12. 2017) - "Exklusiv! Das geheime WhatsApp-Chat-Protokoll der GroKo-Sondierungsgespräche"
("Der Postillon", 18. 01. 2018) - "Schockergebnis: 56% der SPD reichen nicht, um mit Union auf absolute Mehrheit zu kommen!"
("Der Postillon", 22. 01. 2018) - "91% der SPD-GroKo-Befürworter geben 'Angst vor Andrea Nahles' als Entscheidungsgrund an"
("Der Postillon", 22. 01. 2018) - "100% Zustimmung: Union stimmt ebenfalls über Große Koalition ab"
("Der Postillon", 23. 01. 2018) - "SPD: Viele Neumitglieder wegen 'sozialdemokratischer Gesinnung' abgelehnt"
("Der Postillon", 31. 01. 2018) - "Großvater erzählt Enkelkindern von Zeit, als Deutschland noch eine Regierung hatte"
("Der Postillon", 06. 02. 2018) - "Martin Schulz wird Minister für Verarsche, Wortbruch und Wählerbetrug"
("Der Postillon", 07. 02. 2018) - "Sichtlich verprügelter Martin Schulz ernennt Andrea Nahles zur neuen Parteichefin"
(Der Postillon", 08. 02. 2018) - "Nach Streit um Ressorts: Merkel schafft drei neue Ministerien für CDU-Politiker "
("Der Postillon", 09. 02. 2018)
Mehr siehe 2003, 2004, 2005, 2006, 2007, 2008, 2009, 2010, 2011, 2012, 2013, 2014, 2015, 2016 und 2017. - "Schulz doch bereit für große Koalition, wenn Merkel zweitem TV-Duell zustimmt"
03. 02. 2018- ZWA "Holzland" verschickt die Gebührenbescheide (Trinkwasser/ Abwasser) für 2017
Wie auf unseren Versammlungen beschlossen, empfehlen wir derzeit keine Widersprüche gegen diese Bescheide.
Grund ist die weitgehende Umsetzung der Gerichtsauflagen durch den ZWA. Ein großer Erfolg für uns übrigens!
Wir bleiben aber weiter im Beobachterstatus!
11. 01. 2018- Anhörung im Landtag
... zur Petition "Sozial gerechte und ökologisch nachhaltige Abwasserpolitik im ländlichen Raum"!
Wo und wann: Thüringer Landtag in Erfurt ab 16:00 Uhr
Für einen schnelleren Einlaßablauf wird gebeten, sich vorher anzumelden: Arnd.Vollmer (at) landtag.thueringen.de (Referat A 5 im Landtag | Geschäftsbereich des Petitionsausschusses)
- Hintergründe und weitere Details in einer > Pressemitteilung der Bürgerallianz vom 06. 01. 2018
- Siehe auch unter Datum 10. 04. 2017
Alle Bürger, die vom aktuellen Thema der Sanierungsanordnungen für "Kleinkläranlagen" betroffen sind bzw. als Unterstützer auftreten, sollten diese Anhörung durch ihre Anwesenheit unterstützen!
OTZ-Artikel "Ernüchterung bei Ostthüringer Dorfbewohnern" vom 12. 01. 2018 (anklicken vergrößert in einem zweiten Fenster).
04. 01. 2018- Kahla beschließt Stadthaushalt
Nahezu einstimmig stimmt der Stadtrat von Kahla dem neuen Haushalt der Stadt zu!
Der Schuldenberg, der unter Vorgänger-Bürgermeister Bernd Leube angehäuft wurde, wird stetig abgetragen und ist seit dessen Rückzug mehr als halbiert und der Haushalt kommt wieder ohne Landes-Bedarfszuweisungen aus. Unser Stadtratsmitglied Konrad Surowy betonte, daß die Bürger nicht noch mehr belastet würden und es ist - Zitat - "heute das erste Mal seit 20 Jahren, daß ich diesem Haushalt zustimmen kann."
Das ist nicht nur ein Ergebnis der allgemein guten Wirtschaftslage, sondern auch einer besseren Zusammenarbeit von Stadtrat, Verwaltung und Bürgermeisterin.
01. 01. 2018- UN-Generalsekretär Antonio Guterres rief ein Jahr zuvor dazu auf, "alles zu tun, damit es wenigstens ein Jahr für den Frieden wird." Weil diese Bemühungen leider nicht ausreichend waren, mahnt er nun in seiner aktuellen Neujahrsansprache in New York:
"Ich schlage Alarm - die rote Alarmstufe für unsere Welt"
Viele bewaffnete Konflikte wurden verschärft, aber nur gemeinsam und nicht gegeneinander sind Konflikte lösbar!
Wenn Frau Merkel in ihrer Neujahrsbotschaft dagegen das Wort "Frieden" nicht einmal erwähnt, dann ist dies ein schlechtes Zeichen und wir alle müssen deshalb sehr wachsam sein: Solange wir zulassen, daß die USA von ihrem deutschen Stützpunkt in Ramstein aus Drohnen steuert, die in Kriegs- und Krisengebieten ständige Angst und Unsicherheit schüren und tausende unschuldige tötet, solange müssen wir uns nicht wundern, wenn die Menschen zuhauf in sicherere Gebiete flüchten, z. B. auch nach Deutschland.
Warum wehren wir uns noch immner nicht ausreichend gegen US-Stützpunkte in unserem Land?
- Unsere Neujahrs-Rundmail (vom 08. 01. 2018; als PDF-Datei)
